arbeitsagentur.de
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung.
Kostenlose Downloads von Formularen möglich; Zugriff unter Ι Schnellzugriff Ι Formulare Ι
Aufschlussreich für die Überprüfung von Leistungsbescheiden sind die Zugriffsmöglichkeiten auf die Weisungsammlungen der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Ι Schnellzugriff Ι Veröffentlichungen Ι Weisungen Ι
Hier finden Sie fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II). Viele Entscheidungen über beantragte Leistungen sind auf diese Durchführungshinweise zurückzuführen.
Ι Schnellzugriff Ι Veröffentlichungen Ι Weisungen Ι Grundsicherung Ι Grundsicherungsleistungen Ι Fachliche Weisungen SGB II (Handlungsempfehlungen und Geschäftsanweisungen) Ι
Wichtig ist zu wissen, dass Verwaltungsvorschriften keine Gesetze oder (Rechts)Verordnungen sind. Verwaltungsvorschriften werden oft auch Richtlinien, Erlass, Rundverfügung, Weisung oder Durchführungshinweis genannt. Sie sollen eine gleichmäßige Handhabung der Gesetze und Verordnungen sicher stellen. Verwaltungsvorschriften binden die Verwaltung und ihre Behörden, dürfen jedoch nicht Gesetz und Recht widersprechen.
Es sind nicht nur die Weisungen zum SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), sondern auch zum SGB III (Arbeitsförderung), zu Kinderzuschlag und Kindergeld, und zum internationalen Recht der Arbeitslosenversicherung zugänglich.
Zudem gibt es einen Zugang zu übergreifenden Einzelanweisungen, zum Beispiel zu der Inanspruchnahme von Dolmetscher- und Übersetzungsdiensten für nicht privilegierte Drittstaatenangehörige.
Ι Schnellzugriff Ι Veröffentlichungen Ι Weisungen Ι Übergreifendes Ι
Der Zugang zu einzelnen Weisungen ist mitunter nicht sehr nutzerfreundlich arrangiert; zum Beispiel der Zugang zu den Weisungen zum Verwaltungsverfahren
Nutzerfreundlicher wäre es, die Hinweise zu den allgemeinen Verwaltungsvorschriften des SGB I und des SGB X unter einem separaten Stichwort – beispielsweise „Sozialverwaltungsverfahren“ – zu verorten.
Umfangreiche Praxishandbücher der Bundesagentur für Arbeit, wie das mehr als einhundertseitige Handbuch „Der Rechtsschutz im SGB II“ sind über das Internetportal nicht zugänglich.
Interessant sind die umfangreichen Interpretationen der Bundesagentur für Arbeit zu den einzelnen Bestimmungen des SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende). Sie sind zunächst nach den Kapiteln des Gesetzes und anschließend nach den einzelnen Paragraphen geordnet. Ausgearbeitet sind die Interpretationen im Stil von Frage und Antwort.
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Der Schnellzugriff befindet sich ganz oben, am äußersten oberen Rand der Startseite! Ι Schnellzugriff Ι
Über das Internetportal ist auch ein elektronischer Zugang zu einigen Dienstleistungen möglich; dies setzt allerdings eine Registrierung im Portal der Bundesagentur für Arbeit voraus.
Auf zahlreiche Informationen, Erläuterungen und kostenlose Downloads von Broschüren und Vordrucken ist Zugriff möglich.
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Hier können Sie zum Beispiel auch einen Musterbescheid über die Gewährung von Arbeitslosengeld II / Sozialgeld und einen entsprechenden Berechnungsbogen ansehen. Es gibt auch Erklärvideos dazu.
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Bei Fragen rund um Ausbildung, Studium, Weiterbildung, Arbeit, Arbeitslosigkeit und Kindergeld lohnt sich das Durchstöbern dieses Internetportals. Es gibt eine spezielle Rubrik „Menschen mit Behinderung“.
Elektronischer Zugang ist zu einigen Dienstleistungen möglich. Dies setzt allerdings eine Registrierung im Portal der Bundesagentur für Arbeit voraus.
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Formulare und Merkblätter sind in deutscher und in zahlreichen Fremdsprachen zugänglich.
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